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Die Idylle trügt – den Kriegsprofiteur Heckler & Koch am 8. Oktober 21 blockieren

Info- und Mobilisierungsveranstaltung

Mittwoch 22.9.21, 19:00 Uhr, Cafe Exzess, Leipziger Str. 91, 60487 Frankfurt

Wenn wir an den Schwarzwald denken, denken wir an einen Ort der Entspannung, in der mensch die Nähe zur Natur erleben, die Ruhe auf sich wirken lassen kann. Ein Ort, der von Kuckucksuhren und vom friedlichem Leben im Dorf geprägt ist. Doch die Idylle trügt: Inmitten dieser schwäbisch-badischen Idylle werden bei Heckler & Koch und Rheinmetall in Oberndorf Waffen produziert, die in der ganzen Welt morden. Der wichtigen Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!“ hat die deutsche Kriegsindustrie schon lange den Kampf angesagt. Deutsche Firmen sind sowohl Ausrüster als auch Profiteure weltweiter Kriege. Unterstützt vom Amt für Wirtschafts- und Ausfuhrkontrolle welches die Genehmigungen erteilt.

Hier in Frankfurt Eschborn haben wir mit einer Foyerbesetzung beim BAFA im Februar 2020 und mit einem Tribunal im Mai 2021 ebendort gezeigt, dass dies nicht in unserem Namen geschieht.

Dafür werden wir mit einer Prozessorgie behelligt, welche mittlerweile an die 40 Personen betrifft, während jene die Waffenexporte in Krisengebiete auch mit gefälschten Endverbleibserklärungen genehmigen, nicht befürchten müssen von der Justiz zur Verantwortung gezogen zu werden.

Alles muss mensch selber machen. Daher beteiligen wir uns am Aktionstag am 8. Oktober in Oberndorf.

Wir werden als Teil der Gesamtaktion ein Tribunal veranstalten, welches beispielhaft die Situation in Mexiko und die Verantwortung von Heckler & Kochs Waffenlieferungen an Ermordungen von Oppositionellen und an Femiziden in den Blick nehmen wird.

War starts here, let’s stop it here!
Gemeinsam mit vielen Menschen werden wir die Waffenindustrie in Oberndorf blockieren. Wenn wir die Kriegsindustrie stören, ist das ein Zeichen internationaler Solidarität. Hiermit werden wir Teil des globalen Widerstandes und stellen uns gemeinsam gegen die Unterdrückung eines ausbeuterischen und zerstörerischen Systems.

Der Aktionstag soll nicht nur ein Zeichen gegen die tödlichen Geschäfte der Waffenindustrie setzen, sondern auch ausdrücken wofür wir stehen! Der Widerstand gegen die kriegerische Normalität ist für uns unzertrennlich verbunden mit internationaler Solidarität, Feminismus, Ökologie und dem Kampf gegen Neokolonialismus & Rassismus. Denn im Kapitalismus & Patriarchat wird es keinen Frieden geben.
Wie das Aktionsbild aussieht, was an dem Tag passieren soll und wie wir gemeinsam anreisen; All das möchten wir mit euch besprechen.
Kriegsprofiteure lahmlegen – Gemeinsam und solidarisch für das Leben


tribunal_header

Das Tribunal findet bewusst am Tag der Aktionsversammlung von Rheinmetall statt. Vor Corona wurden diese Hauptversammlungen des Rüstungskonzerns mehrfach gestört und 2019 erfolgreich die Bühne gestürmt. Coronabedingt, aber durchaus von der Konzernspitze begrüßt, wurde das Aktionärsgesetz geändert und Online-Versammlungen erlaubt. 2020 wurde deshalb parallel zur Hauotversammlung der Protest vor die Häuser der Konzernspitze verlagert. Unter dem Motto “Healthcare Not Warfare” fand so z.B. vor dem Haus des ehemaligen Verteidigungsministers Jung in Eltville eine Kundgebung statt.

hier wird das tribunal live am 11.5.21 gestreamt:

Was ist das BAFA?
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle mit Sitz in Eschborn nahe Frankfurt a.M. ist eine Behörde des deutschen Staates im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Eingebunden in die Exportkontrollpolitik der BRD ist sie somit neben anderen Aufgaben zuständig für die Erteilung oder Versagung von Ausfuhrgenehmigungen von Rüstungs­gütern. Die Entscheidung für Waffenexporte trifft das Wirtschaftsministerium, jedoch erfolgt die formale Überprüfung und die Ausstellung der Lizenzen im BAFA.

Warum ein Tribunal gegen das BAFA?
Deutschland liegt auch 2021 immer noch auf Platz vier der größten Waffen­exporteure, die deutschen Ausfuhren stiegen von 2016 bis 2020 um 21 Prozent gegenüber 2011 bis 2015. 2020 wurden Lieferungen für über 5 Milliarden Euro genehmigt und Waffensysteme in 55 Länder exportiert. Laut ihren Rüstungsexportrichtlinien will die BRD Lieferungen in Staaten außerhalb von EU und NATO restriktiv handhaben, die Realität sieht jedoch anders aus:
Deutsche Waffen befeuern weltweit Kriege, Diktaturen nutzen deutsche Waffen zur Aufstandsbekämpfung, Deutschland liefert die Waffen für den Krieg gegen Geflüchtete und zur Sicherung eines mörderischen Grenzregimes. Vor etwas mehr als einem Jahr, im Februar 2020, fand eine erfolgreiche Blockade der Behörde statt, bei der der sofortige Stopp aller Waffenlieferungen gefordert wurde. Mehr als ein Jahr danach hat sich in der Rüstungspolitik der BRD wenig geändert. Zynischerweise werden nun dutzende Menschen aufgrund der Blockade angeklagt, während der Ruf der Gesellschaft nach einem Rüstungsexportstopp immer lauter wird. Diesem Ruf werden wir Gehör verschaffen und das Tribunal dort veranstalten, wo die Genehmigungen für die Rüstungslieferungen ausgestellt werden.

tribunal_r4s_logo Tribunale wurden in der Geschichte immer wieder genutzt, um Missstände auf nationaler oder internationaler Ebene aufzuzeigen, gegen Kriege und Waffenexporte, ökonomische Ausbeutung und für Menschenrechte und Demokratie aufzubegehren. In dieser Tradition wer­den wir ein Tribunal gegen das BAFA als ausführende Behörde der Außen - und Sicherheitspolitik des deutschen Staates abhalten und Zeug:innen und Expert:innen zu einzelnen Themen hören.

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Weg der Erinnerung – Zwangsarbeit bei Rheinmetall

Eine Aktion der Initiative Rheinmetall entwaffnen - RheinMain

In Gedenken an die Opfer von Krieg und Faschismus

Diese Website ist gewidmet dem Gedenken an die osteuropäischen jüdischen Zwangsarbeiterinnen, die im Außenlager Tannenberg des KZ Bergen-Belsen inhaftiert waren und für die Rheinmetall-Borsig AG Zwangsarbeit leisten mussten.
In Unterlüß wurden 4.000-5.000 Zwangsarbeiter * innen eingesetzt. Sie mussten schwerste körperliche Arbeiten verrichten. Viele arbeiteten in der Munitionsfüllanlage von Rheinmetall. Eine Arbeit, die so giftig war, dass sie krank machte. In der Kriegsproduktion der NS- Zeit lag der Anteil an Zwangsarbeit teilweise bei 50% aller Beschäftigten.

Der heutige Konzern Rheinmetall ging nach Kriegsende nahtlos aus der Rheinmetall-Borsig AG hervor. Nach einer kurzen Phase der Konversion konnte Rheinmetall sich schon in den frühen 50er Jahren wieder seinem Hauptgeschäft, der Produktion von Waffen und Kriegsmaterial, widmen. Die Geschichte Rheinmetalls ist die Geschichte des Krieges und des Tötens. Der Konzern verweigert bis heute eine Aufarbeitung der Verbrechen, die in seinem Namen in der Zeit des Faschismus verübt wurden, und stellt sich nicht seiner Verantwortung.

Auch die Gemeinde Unterlüß will nicht an ihre Vergangenheit erinnert werden. Ein Brief der jüdischen Überlebenden Edith Balas, den sie 2013 an die Gemeinde schrieb, blieb unbeantwortet.

Einige Menschen aus der Region versuchen seit vielen Jahren, die Geschichte der Zwangsarbeiter * innen rund um Unterlüß zu erforschen und ein würdiges Gedenken zu ermöglichen. Ihre Hauptforderungen sind dabei die Öffnung der firmeneigenen Archive für eine historische Aufarbeitung und die Ermöglichung einer Gedenkstätte am ehemaligen Lager Tannenberg, das sich auf dem Privatgelände der Rheinmetall AG befindet.

Rheinmetall entwaffnen - RheinMain ist eine regionale antimilitaristische Initiative. Wir beteiligen uns mit Aktionen und Interventionen an der Kampagne gegen Rüstungsexport und Krieg. So bei den Rheinmetall-Hauptversammlungen der vergangenen Jahre oder dem war starts here-Camp in Unterlüß. Im Rahmen dieses antimilitaristischen Camps „Rheinmetall entwaffnen“ vom 01.09. bis 08.09.2019 machten wir das Gedenken und die Thematisierung des Zusammenhangs von Zwangsarbeit und Faschismus in der Geschichte der Rüstungsproduktion zum Schwerpunkt. Wir setzten am Ort des ehemaligen KZ Tannenberg einen Gedenkstein und markierten den Weg von von dort zu Rheinmetall-Fabrik als Weg der Erinnerung mit Namensbaumbinden und thematischen Bannern. Auf dem Camp wurde eine Ausstellung gezeigt und eine Veranstaltung zu Zwangsarbeit beim RheinMain-Flughafen und Rheinmetall durchgeführt. Auf der Demonstration zum Ende des Camps wurde eine Grußwort von Esther Bejarano verlesen.

Der von uns gesetzte Gedenkstein und der Weg der Erinnerung wurde innerhalb kürzester Zeit zerstört. Auch das zeigt die Notwendigkeit andauernder antifaschistischer Aktion.


“Jedes Unternehmen hat seine Geschichte — nur wenige allerdings sind so eng mit dem Schicksal ihres Landes verbunden wie Rheinmetall”

Mit diesem Zitat beginnt eine Broschüre des Konzerns über seine 90jährige Geschichte 1889-1979. Von Beginn an stand der Krieg im Mittelpunkt der Rheinmetall-Produktion.