Aktionstag #HealthcareNotWarfare 19.05.1920
HealthcareNotWarfare – Bundesweiter Aktionstag am 19. Mai
Pflegepersonal statt Soldat*innen! Medizinische Ausstattung statt Kriegsgerät!
Protestaktionen gegen die (virtuelle) Rheinmetall-Aktionärsversammlung
bundesweit: Auf dem Rheinmetall entwaffnen- Twitterkanal sind die Aktivitäten vom 19. Mai 2020 dokumentiert. Außerdem gibt es Zeitungsberichte in einem Pressespiegel .
Rheinmetall-Hauptversammlung 2020 stören - Rheinmetall entwaffnen
Aktion in Eltville: Flugblatt zur Aktion in Eltville - Wir sind heute hier... - Rheinmetall produziert Fluchtursachen - und verkauft dazu die Grenzsicherung - Rede zu Dr. F.-J. Jung - Rede zu Rüstung & Systemrelevanz - Interview mit Junge Welt - Medienecho
Ursprünglich hatte der größte deutsche Rüstungskonzern zur Aktionärsversammlung im Berliner Hotel Maritim Anfang Mai nach Berlin eingeladen. Dagegen hatten Aktivist*innen der antimilitaristischen Kampagne "Rheinmetall entwaffnen" wie in den vergangenen Jahren zum massiven Widerstand aufgerufen. "Wir werden uns unter sie mischen, ihre Versammlung infiltrieren, das Podium stürmen und die Hauptversammlung unterbrechen. Der Konzern ist mitverantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen. Rheinmetall exportiert Waffen und Munition an Kriegsparteien und in Konfliktregionen."
Im vergangenen Jahr wurde die Bühne gestürmt und die Hauptversammlung für eine Stunde unterbrochen. Dieses Jahr war das nicht möglich.
Die Aktionärsversammlung des Konzerns fand in diesem Jahr am 19. Mai statt – und zwar ausschließlich online. Der Konzern berief sich auf die „Corona-Gesetze“, mit der Folge, dass auch Protest, kritische Reden und Interventionen während der virtuellen Versammlung unmöglich waren.
Diese virtuelle Hauptversammlung nahm uns zwar den gemeinsamen Ort des Protests. Aber wir trugen ihn u.a. dort hin, wo die Verantwortlichen des Konzern ihr Kriegsgeschäft im Homeoffice betreiben!
Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen!“, „Riseup4Rojava” und die „interventionistische Linke” hatten wegen der aktuellen Corona-Situation zu diesem dezentralen und bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Der Protest richtete sich sowohl gegen konkrete Entscheidungsträger als auch gegen Institutionen und kapitalistische Verhältnisse. So wurde im niedersächsischen Hermannsburg vor dem Haus des Rheinmetall-Vorstandsvorsitzenden Armin Papperger demonstriert. In Eltville am Rhein wurde ein Anwesen des Rheinmetall-Aufsichtsratmitglied Franz-Josef Jung zum Tartort erklärt. Beide stehen beispielhaft für viele Entscheidungsträger, die Gewalt und Tod mitverursachen. Mit Fahrraddemos, einer Bootstour, Kundgebungen und Kunstaktionen wurden Orte markiert, die Teil des weltweiten Mordens sind: Waffenhersteller wie Rheinmetall in Düsseldorf, Thales in Ditzingen, und MTU in Duisburg. Aktivist*innen besuchten Büros der Regierungsparteien CDU und SPD, die weiter Waffenexporte genehmigen und auch durch ihre Rüstungspolitik eine andere Gesundheits- und Sozialpolitik unmöglich machen. Eine Kundgebung vor dem türkischen Konsulat in Hamburg nahm explizit die Rolle der Türkei mit ihrer faschistischen Expansions- und Vernichtungspolitik ins Visier. An öffentlichen Plätzen thematisierten Demonstrierende beispielsweise in Konstanz und Hannover die Verbrechen der deutschen Rüstungsindustrie. Naturzerstörung und Krieg müssen gestoppt werden, verdeutlichten Menschen im Hambacher Wald. Im kapitalistischen System wird selbst das Töten zu einem lukrativen Geschäftsmodell. Feministische Gruppen thematisierten insbesondere die patriarchale Unterdrückung – so sind besonders Frauen von der Gewalt der Kriege betroffen.
In insgesamt etwa 12 Städten und mehreren Berliner Stadtteilen gab es am 19. Mai Kundgebungen und vielfältige Aktionen. Die Aktivitäten auf der Straße waren eine angemessene Antwort auf die Verlegung der Rheinmetall-Hauptversammlung ins Internet.
Weltweit gibt es Widerstand gegen Konzerne wie Rheinmetall. Zum Aktionstag #HealthcareNotWarfare schickten Aktivist*innen aus Sardinien und Südafrika Solidaritätsbotschaften und berichteten von ihrem Widerstand gegen Rheinmetall.
Auf dem Rheinmetall entwaffnen-Twitterkanal ( https://twitter.com/rentwaffnen ) sind die Aktivitäten vom 19. Mai 2020 dokumentiert. Außerdem gibt es Zeitungsberichte in einem Pressespiegel ( https://rheinmetall-hauptversammlung.org/hauptversammlung/presseschau/ ).
Die Kampagne „Rheinmetall Entwaffnen“ und der Aufruf #HealthcareNotWarfare ist an diesem Tag bundesweit sichtbar geworden. Das Thema ist gesetzt und wir werden diesen Weg weiter beschreiten. Wir freuen uns schon auf die ungehorsamen Proteste gegen die Aktionärsversammlung im Mai 2021.
Rheinmetall entwaffnen-RheinMain
rheinmetall-entwaffnen-rheinmain@riseup.net
https://weg-der-erinnerung.solikom.de/de/rheinmetall_entwaffnen/rheinmetall-2020
https://rheinmetall-hauptversammlung.org
https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org
