NoGPEC
Polizei- und Grenzdrohnen. Zum Einsatz unbemannter Systeme im Innern und an den EU-Außengrenzen
Veranstaltung mit Matthias Monroy (Wissensarbeiter, Aktivist und Mitglied der Redaktion der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP, Berlin)
Montag, 23. Mai 2022, 19 Uhr
ExZess, Leipziger Str. 91, 60486 Frankfurt am Main**
Unbemannte Drohnen nehmen in der Arbeit der Polizei und der so genannten »Sicherheitsbehörden« in den letzten Jahren eine immer wichtigere Rolle ein. Lange Zeit nutzten Polizeibehörden kleine Quadrokopter vorwiegend zur Aufnahme von Verkehrsunfällen oder für Tatortfotos. In manchen Bundesländern wurden damit aber auch Fußballfans beobachtet, Hausbesetzungen mit Anweisungen beschallt oder Corona-Maßnahmen durchgesagt. Nun streben auch deutsche Polizeien nach größeren Drohnen mit erweitertem Einsatzspektrum. Wie das geht, macht unter anderem Frontex vor. Die Grenzagentur setzt an den EU-Außengrenzen Systeme ein, die einst für das Militär entwickelt wurden und auch von der deutschen Luftwaffe geflogen werden. In beiden Fällen profitiert davon der Airbus-Ableger in Bremen als Hauptauftragnehmer.
In der Veranstaltung dokumentieren wir die 15jährige Evolution von kleinen Drohnen bei deutschen Polizeien, deren Nutzung zur Migrationsabwehr auf dem Westbalkan, neue Forschungen für unbemannte Systeme zur Grenzsicherung und Einsätze großer Drohnen durch Frontex.
Die Veranstaltung ist Teil der Mobilisierung gegen die »General Police Equipment Exhibition & Conference« (GPEC), die Ende Mai in der Frankfurter Messe stattfindet und die größte Sicherheitsmesse Europas ist. Vom 31. Mai bis zum 02. Juni trifft sich hier unter Ausschluss der Öffentlichkeit das Who is who der Inneren Sicherheit zu mehreren Tagen Ausstellung, Vernetzung und Workshops – inklusive Schießtraining und Outdoor-Drohnen-Flugzone. Zu den Gästen und Austeller*/innen werden sowohl Behörden als auch Rüstungsfirmen gehören.
Wir stellen uns gegen Krieg, Militarisierung und Aufrüstung. Wir wollen keine sogenannte Sicherheitsmesse in Frankfurt und rufen dazu auf, die GPEC nicht unkommentiert und störungsfrei stattfinden zu lassen.
Die Proteste gegen die GPEC markieren den Auftakt für einen antimilitaristischen Sommer 2022, der seinen Höhepunkt im Rheinmetall-Standort Kassel finden wird. Vom 29. August bis zum 4. September findet dort zeitgleich zur Documenta ein antimilitaristisches Aktionscamp statt, wohin wir aus Frankfurt mobilisieren und anreisen werden. Ob also GPEC in Frankfurt oder Rheinmetall in Kassel: Krieg, Militarisierung und Aufrüstung beginnen auch hier vor unserer eigenen Haustür – lasst sie uns hier gemeinsam stoppen!
KUNDGEBUNG ZUM BEGINN DER GPEC
Dienstag, 31.05. / 16 Uhr / Messe Frankfurt
ANTIMILITARISTISCHES AKTIONSCAMP ZUR DOCUMENTA 2022
29.08.-04.09. / KASSEL
https://nogpec.solikom.de
krieg_beginnt_hier_ffm@riseup.net
Twitter: @WarstartshereF / @riseupforsolid4 / @REntwaffnen
GPEC: Das Waffenarsenal des permanenten Ausnahmezustands
Vom 31. Mai bis 02. Juni trifft sich in Frankfurt auf der GPEC (General Police Equipment Exhibition & Conference) das Who-is-who der Inneren Sicherheit, von Behörden bis Rüstungsfirmen.
Diese Waffenmesse wendet sich ausschließlich an das Personal von Behörden, um ihnen die neueste Polizei- und Spezialausrüstung schmackhaft zu machen: z.B. gegen innere Aufstände und die Frontex-Grenzsicherung.
Wir rufen dazu auf, dieses Jahr den Protest und Widerstand gegen diese Messe zu verstärken:
Keine Waffenmesse in Frankfurt!
NO GPEC 2022
KEINE MESSE FÜR POLIZEIGEWALT, ABSCHOTTUNG UND KRIEG!
Ende Mai soll in der Frankfurter Messe die „General Police Equip- ment Exhibition & Conference“ (GPEC), die größte Sicherheits- messe Europas, stattfinden. Vom 31. Mai zum 02. Juni trifft sich hier unter Ausschluss der Öffentlichkeit das Who-is-who der In- neren Sichherheit zu mehreren Tagen Austellung, Vernetzung und Workshops. Zu den Gästen und Austeller*innen werden so- wohl Behörden als auch Rüstungsfirmen gehören.
Dort werden sich eben jene (hessischen) Polizistinnen und Bundes- wehrsoldatinnen begegnen, die sich sonst in rechten Chatgruppen austauschen.
Jene Cops werden neue TASER bestaunen und Nahkampftrainings absolvieren, die am nächsten Tag wieder rassistische Kontrollen durchführen werden.
Jene Innenminister die neue Polizeigesetze verabschieden und die- Polizei mit militärischen Waffensystemen ausrüsten wollen, werden sich hier die neuesten Panzerfahrzeuge und Sturmgewehre vorführen lassen.
Jene Drohnen die Frontex dabei helfen sollen, die EU-Außengrenzen und das Mittelmeer schärfer zu überwachen und abzuriegeln, wer- den in dem Innenhof der Messe einen Probeflug absolvieren.
Jene Rüstungskonzerne, die sich an Krieg und Leid auf der ganzen Welt dumm und dämlich verdienen und sich schon über die 100 Mrd. Aufrüstungsbudget freuen konnten, werden auch auf dieser Messe die Sektkorken knallen lassen im Angesicht der Profitsteigerung. Jene Cops und Soldaten für die sexistische Erniedrigungen und pat- riarchale Gewalt selbstverständlicher Teil ihres Berufsbildes ist, wer- den hier eine männerbündische Zusammenkunft zelebrieren.
Jene Waffenmaschinerie, die schon in der Produktion Unmengen an CO2 verursacht hat und auch im Transport und im Einsatz enorme klimaschädliche Emissionen verursacht, wird hier als innovativste Technologie angepriesen und verkauft werden.
Nicht zuletzt sind es auch jene Behörden, die sich hier ausrüsten las- sen und sich miteinander austauschen, deren Aufgabe es ist, uns als Linke mit Repressionen zu überziehen und uns einzuschüchtern.
Es gibt also mehr als genug Gründe diese Party zu crashen. Gerade jetzt, in Zeiten des Krieges, dürfen wir es nicht zulassen, dass sich die militärische Logik nicht nur nach außen, sondern auch nach innen wendet. Staatliche Aufrüstung und Militarisierung lösen keine Probleme, nicht in der Innenpolitik und nicht in der Außenpolitik. Im Gegenteil: sie sind Teil des Problems und verteidigen den Status quo.
Deshalb sagen wir ganz klar: wir stellen uns gegen Krieg, Milita- risierung und Aufrüstung. Wir wollen keine sogenannte Sicherheitsmesse in Frankfurt und rufen dazu auf, die GPEC nicht un- kommentiert und störungsfrei stattfinden zu lassen.
Die Proteste gegen die GPEC markieren den Auftakt für einen antimilitaristischen Sommer 2022, der seinen Höhepunkt im Rheinmetall-Standort Kassel finden wird. Vom 29. August bis zum 4. September findet dort zeitgleich zur Documenta ein antimilirasitisches Aktionscamp statt, wohin wir aus Frankfurt mobilisieren und anreisen werden. Ob also GPEC in Frankfurt oder Rheinmetall in Kassel: Krieg, Militarisierung und Aufrüstung beginnen auch hier vor unserer eigenen Haustür - lasst sie uns hier gemeinsam stoppen!
KUNDGEBUNG ZUM BEGINN DER GPEC 31.05. / 16 Uhr / Messe Frankfurt
ANTIMILITARISTISCHES AKTIONSCAMP ZUR DOCUMENTA 2022 29.08.-04.09. / KASSEL
https://nogpec.solikom.de
krieg_beginnt_hier_ffm@riseup.net
@WarstartshereF / @riseupforsolid4 / @REntwaffnen
Download Flugi: gpec_flugi.pdf
Polizeiproblem, Festung Europa, Militarisierung, Krieg und Waffenexporte, männerbündische Sicherheitsbehörden und patriarchale Gewalt, die Rüstungsindustrie als Klimakiller, Repression, ect.
